Bad Waldsee ist eine baden-württembergische Stadt im Landkreis Ravensburg mit den Prädikaten Moorheilbad und Kneippkurort
Bundesland
Regierungsbezirk
Landkreis
Einwohner
20.175 (31. Dez. 2021)[1]
Postleitzahl
88339
Vorwahl
07524
Adresse der Stadtverwaltung
Website
Ortsteile
Hittisweiler, Steinach, Zwings, Hittisweiler, Steinach, Zwings
Gemeinde Bad Waldsee – Öffnungszeiten
- Montag: 08:30 - 11:30
- Dienstag: 08:30 - 11:30
- Mittwoch: 08:30 - 11:30
- Donnerstag: 08:30 - 11:30
13:30 - 15:00
- Freitag: 08:30 - 11:30
- Samstag: Geschlossen
- Sonntag: Geschlossen
- Der Bebauungsplan "Drei Eichen VI" wurde am 04.11.2024 in seiner endgültigen Fassung veröffentlicht, einschließlich örtlicher Bauvorschriften und detaillierten Festsetzungen für Gebäudehöhen, zulässige Nutzungen und Bauweise.
- Ein vorhabenbezogener Bebauungsplan für den Solarpark Bad Waldsee-Oberurbach ist in der finalen Phase der Bauleitplanung; die höhere Baurechtsbehörde hat die Genehmigung der 14. Änderung des Flächennutzungsplans am 12.12.2023 erteilt.
- Die Offenlage der Unterlagen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan und zur punktuellen Änderung des Flächennutzungsplans fand im Juli/August 2023 statt, ohne dass entgegenstehende Stellungnahmen eingegangen sind.
FAQ
Welche rechtliche Verbindlichkeit hat ein Flächennutzungsplan?
Die rechtliche Verbindlichkeit eines Flächennutzungsplans ist begrenzt:
- Keine direkte Rechtswirkung gegenüber Bürgern
- Bindend für Behörden und öffentliche Planungsträger
- Grundlage für die Aufstellung von Bebauungsplänen
- "Anpassungspflicht" für Bebauungspläne an den FNP
- Keine unmittelbare Grundlage für die Erteilung von Baugenehmigungen
- Möglichkeit der Normenkontrollklage für bestimmte Betroffene
Der FNP dient als strategisches Planungsinstrument und entfaltet seine Wirkung hauptsächlich innerhalb der Verwaltung und gegenüber anderen Planungsträgern.
Wie lange ist ein Bebauungsplan gültig?
Ein Bebauungsplan hat grundsätzlich eine unbegrenzte Gültigkeit. Er bleibt in Kraft, bis er:
- Durch einen neuen Bebauungsplan ersetzt wird
- Förmlich aufgehoben wird
- Für rechtswidrig erklärt wird (z.B. durch ein Gerichtsurteil)
- Funktionslos wird (wenn die tatsächlichen Verhältnisse stark von den Festsetzungen abweichen)
Gemeinden sind verpflichtet, ihre Bebauungspläne regelmäßig zu überprüfen und bei Bedarf anzupassen, um ihre Aktualität und Zweckmäßigkeit sicherzustellen.